ESF Parents' Association

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Elternverein der Europäischen Schule Frankfurt am Main e.V.
c/o Europäische Schule Frankfurt
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"Elternverein der Europäischen Schule Frankfurt am Main" (European School Frankfurt Parents' Association) is a formally registered non-profit association (registration no. VR 12398).

Statues:

English Version below

Satzung des Elternvereins der
Europäischen Schule Frankfurt am Main e.V.
(Originalfassung vom 24.06.2002, geändert am 14.11.2002, 12.06.2003, 24.11.2011, 23.10.2012;
24.11.2015; 28.11.2017, 17.10.2019, 29.11.2021,21.11.2023, 19.11.2024 und 20.11.2025)

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Präambel
Gemäß dem Beschluss des Rates vom 17. Juni 1994 (94/557/EG) 1 sind die Europäischen
Gemeinschaften bestrebt, die gemeinsame Erziehung der Kinder ihrer Bediensteten in
den Europäischen Schulen sicherzustellen, um so zu einem ordnungsgemäßen
Funktionieren der Gemeinschaftsorgane beizutragen und diesen die Erfüllung ihrer
Aufgaben zu erleichtern. Daneben können auch, in gewissen Grenzen, andere Kinder in
den Europäischen Schulen unterrichtet werden. 2 Diese Gedanken gelten auch für die
Gründung einer Europäischen Schule in Frankfurt am Main zur Erleichterung der
Aufgaben der Europäischen Zentralbank. Die Gründung eines Elternvereins der
Europäischen Schule Frankfurt am Main trägt diesen Gedanken Rechnung.
Die Europäische Schule Frankfurt am Main wird nachstehend als „ESF" bezeichnet.
Artikel 1 - Name und Sitz
(1) Der Verein trägt den Namen „Elternverein der Europäischen Schule Frankfurt am
Main e.V.“ Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Frankfurt am Main.
Artikel 2 - Zweck und Vereinsaktivitäten zur Verwirklichung der Vereinszwecke
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts
„Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).
Zwecke des Vereins sind
(a) die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO),
(b) die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der
Kultur und des Völkerverständigungsgedankens (§ 52 Abs. 2 Nr. 13 AO).
(2) Der Verein verfolgt die vorstehenden Satzungszwecke sowohl unmittelbar als auch
mittelbar durch die Beschaffung von Mitteln (§ 58 Abs. 1 AO) für die folgenden
Institutionen:
(a) die EuroKids gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main,
(b) die Europäische Schule Frankfurt am Main („ESF“).
(3) In Verfolgung seiner satzungsmäßigen Zwecke sind die Ziele des Vereins,

1 Abl. EG vom 17.8.1994, Nr. L 212/1.
2 Artikel 1 der Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen.

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(a) das Wohl und die Erziehung der Schüler der ESF durch eigene Initiativen,
Vorschläge, Stellungnahmen und durch Zusammenarbeit mit den
Verantwortlichen (Lehrer, Direktor und Verwaltungsrat der ESF, Oberster Rat der
Europäischen Schulen sowie Europäische Zentralbank) und den
Elternvereinigungen der anderen Europäischen Schulen zu fördern,
(b) die Interessen, die Eltern der Schüler der ESF im Hinblick auf die ESF haben, zu
ermitteln und zu vertreten und
(c) den für alle Europäischen Schulen essentiellen Gedanken der Toleranz und
Zusammenarbeit zwischen Menschen verschiedener Nationalitäten durch die Art
und Weise, wie die Angelegenheiten des Vereins betrieben werden, zu fördern.
(4) Die Satzungszwecke des Vereins werden verwirklicht insbesondere durch
(a) Maßnahmen zur Optimierung der Infrastruktur der Schule, insbesondere durch
(i) die Förderung von sportlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen,
interkulturellen und/oder kommunikativen Fähigkeiten der Schüler im Rahmen
der extrakurrikularen Aktivitäten, welche auch während der Schulferien
durchgeführt werden können;
(ii) die Einsetzung von Arbeitsgruppen (nach Bedarf), die sich mit Sicherheit,
Hygiene und Zustand der Schulgebäude beschäftigen und entsprechende
Vorschläge an die Schulverantwortlichen ausarbeiten;
(b) die Vertretung der Interessen der Eltern und Schüler an der ESF, insbesondere
(i) im Verwaltungsrat und Erziehungsrat der ESF;
(ii) bei Interparents;
(iii) beim Obersten Rat der Europäischen Schulen und dessen Einrichtungen;
(iv) bei lokalen, staatlichen oder übernationalen Behörden;
(c) Maßnahmen zur Förderung der Schüler, insbesondere
(i) Information der Schüler, auch nach dem Schulabschluss, über
Studienmöglichkeiten an Hochschulen und sonstige Karrierechancen;
(ii) Einsetzung von Arbeitsgruppen (nach Bedarf) zur Diskussion der Grund- und
Sekundärschulpädagogik und Erarbeitung entsprechender Vorschläge an die
Lehrerschaft;
(iii) Initiativen zur Förderung einer gesunden Lebensweise der Schüler;
(d) Maßnahmen zur Förderung des sozialen Kontaktes zwischen den Eltern
untereinander sowie zwischen den Eltern und den anderen Mitgliedern der
Schulgemeinschaft oder zwischen der Schulgemeinschaft an der ESF und
anderen Schulen, insbesondere durch
(i) die Durchführung von Bildungs- oder künstlerischen Veranstaltungen;

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(ii) die Publikation von Informationen über die Schule, das Schulleben und den
Verein;
(iii) die Durchführung von Veranstaltungen mit festlichem Charakter;
(iv) die Unterstützung von schulübergreifenden Veranstaltungen und
Programmen zum Schüleraustausch zwischen verschiedenen Schulen,
insbesondere den verschiedenen Europäischen Schulen;
(v) die Organisation von Veranstaltungen mit dem Ziel, Spenden für andere
gemeinnützige Zwecke und Organisationen zu sammeln.

(5) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
(6) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(7) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Artikel 3 - Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr des Vereins läuft vom 1. September bis 31. August.
Artikel 4 - Mitglieder
(1) Der Verein setzt sich zusammen aus ordentlichen Mitgliedern und fördernden
Mitgliedern.
(2) Erziehungsberechtigte von Schülern der ESF werden auf schriftlichen Antrag oder auf
Antrag per Internet und nach Entrichtung des Mitgliedsbeitrags ordentliches Mitglied,
ohne dass es einer besonderen Annahme des Vereins bedarf.
(3) Natürliche und juristische Personen, die an dem Zweck des Vereins interessiert sind,
können auf schriftlichen Antrag oder auf Antrag per Internet durch Beschluss des
Vorstands förderndes Mitglied werden. Fördernde Mitglieder genießen mit Ausnahme
des Stimmrechts und der Möglichkeit in den Vorstand gewählt zu werden die gleichen
Rechte wie ordentliche Mitglieder. Kinder, die dem Sorgerecht fördernder Mitglieder
unterliegen, die natürliche Personen sind, können an Aktivitäten teilnehmen, die vom
Verein organisiert werden, sofern der Vorstand eine entsprechende Entscheidung mit
einfacher Mehrheit trifft. Am Ende jedes Geschäftsjahres veröffentlicht der Vorstand
auf der Webseite des Vereins die Gesamtzahl, der unter diesem Paragraphen erteilen
Ausnahmegenehmigungen sowie die Gründe, warum diese erteilt worden sind, jedoch
ohne persönliche Daten zu veröffentlichen.

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(4) Eine Mitgliedschaft gilt für das laufende Geschäftsjahr, wenn der Antrag auf
Mitgliedschaft bis zum 15. Juni beim Elternverein eingeht.
(5) Die Mitgliedschaft eines ordentlichen Mitglieds nach Artikel 4 (2) wird automatisch in
eine Mitgliedschaft eines fördernden Mitglieds umgewandelt, wenn das letzte Kind
des ordentlichen Mitglieds die ESF verlässt. Der Mitgliedsbeitrag bleibt unverändert.
Artikel 5 - Austritt und Ausschluss
(1) Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch jederzeit mögliche, schriftliche Mitteilung an
den Vorstand.
(2) Die Mitgliedschaft eines ordentlichen Mitglieds erlischt automatisch durch den Tod
des Mitglieds; bei juristischen Personen erlischt die Mitgliedschaft in jedem Fall durch
Verlust der Rechtsfähigkeit.
(3) Der Vorstand kann aus dem Verein ausschließen:
(a) ein Mitglied, das über 60 Tage nach Empfang der ersten Zahlungsaufforderung
seine finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein nicht bezahlt hat, und
(b) ein Mitglied, dessen Verhalten nach Beschluss des Vorstands mit dem Zweck des
Vereins unvereinbar ist, nachdem dem Mitglied eine Frist von 60 Tagen zur
Äußerung gegeben wurde.
(4) Anhörung und Aufhebung der Entscheidung auf Ausschluss
(a) Ein Ausschluss kann auf Antrag vom ausgeschlossenen Mitglied durch eine
Vorstandsentscheidung rückgängig gemacht werden.
(b) Die Entscheidung des Vorstands kann vom ausgeschlossenen Mitglied im
Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung schriftlich mit einer Beschwerde
angefochten werden. Die Beschwerdeschrift ist so rechtzeitig vorzulegen, dass
sie den Mitgliedern mit der vorläufigen Tagesordnung der Mitgliederversammlung
zugestellt werden kann. Die Mitgliederversammlung kann den Ausschluss durch
Beschluss, der einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen der
anwesenden oder ordnungsgemäß vertretenen ordentlichen Mitglieder bedarf,
aufheben.
(5) Die Beitragspflicht besteht bis zum Wirksamwerden des Austritts oder des
Ausschlusses fort. Bereits geleistete Jahresbeiträge werden weder ganz noch
teilweise zurückerstattet.
Artikel 6 - Jahresbeitrag
(1) Die Höhe des Jahresbeitrags der ordentlichen Mitglieder wird auf Vorschlag des
Vorstands durch Beschluss der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Beitrag

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der fördernden Mitglieder entspricht dem Jahresbeitrag der ordentlichen
Mitglieder, sofern zwischen dem fördernden Mitglied und dem Vorstand nicht
anders vereinbart.
(2) Der Jahresbeitrag ist für jedes Geschäftsjahr, in dem die Mitgliedschaft aktiv ist, in
voller Höhe zu entrichten.
(3) Der Jahresbeitrag ist bei Antragstellung fällig und in den Folgejahren 30 Tage
nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung. Die Kosten für wiederholte
Zahlungsaufforderungen und wiederholte Lastschriftversuche werden dem Mitglied
in Rechnung gestellt.

Artikel 7 - Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
Artikel 8 - Vorstand
(1) Der Vorstand besteht aus mindestens sieben und maximal fünfzehn Mitgliedern und
ist unbeschadet der Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung für alle Aufgaben des
Vereins zuständig. Personen, welche in einem Dienstverhältnis zum Verein, zur
EuroKids oder zur ESF stehen, können nicht dem Vorstand angehören.
(2) Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung für Amtsperioden von zwei
Geschäftsjahren gewählt, sofern nicht eine kürzere Amtszeit beschlossen wird. Zu
Vorstandsmitgliedern können nur ordentliche Mitglieder des Vereins gewählt werden.
Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt auf der folgenden Grundlage.
(a) Vor Beginn der Wahl informiert der/ die Vorsitzende die Teilnehmer der
Mitgliederversammlung über die Anzahl der zu besetzenden Vorstandspositionen
sowie die Anzahl der Kandidaten, die sich beworben haben.
(b) Falls die Anzahl der Bewerber die Zahl der zu besetzenden Positionen nicht
überschreitet (d.h. gleich viele oder weniger Bewerber), stellen sich die Bewerber
jeweils einzeln zur Wahl durch die Generalversammlung. Die Entscheidung zur
Wahl erfolgt auf Grundlage einer einfachen Stimmenmehrheit gemäß Artikel
10(5).
(c) Überschreitet die Anzahl der Bewerber die Zahl der zu besetzenden Positionen,
erfolgt die Wahl der Vorstandsmitglieder auf Grundlage einer Liste der
Kandidaten. Jedes wahlberechtigte Mitglied kann so viele Stimmen abgeben, wie
die Zahl der zu besetzenden Positionen, wobei für jeden Kandidaten jeweils nur
eine Stimme abgegeben werden kann. Nach Abschluss der Wahl, wird die Liste
der Kandidaten nach Anzahl der erhaltenen Stimmen sortiert. In Abweichung zu
der Regelung nach Artikel 10(5) erfolgt die Wahl der Kandidaten nicht auf
Grundlage einer einfachen Stimmenmehrheit, sondern einer relativen

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Stimmenmehrheit, d.h. die Kandidaten, welche die meisten Stimmen erhalten
haben, werden in den Vorstand gewählt. Im Falle eines Gleichstandes zwischen
Kandidaten, welche aufgrund der begrenzten Zahl der zu besetzenden Stellen
nicht beide (oder alle) in den Vorstand gewählt werden können, erfolgt eine
Stichwahl zwischen den betroffenen Kandidaten. Die Kandidaten, welche die
meisten Stimmen erhalten (relative Mehrheit), werden entsprechend der Zahl der
zu besetzenden Stellen in den Vorstand gewählt.
(3) Die unmittelbare Wiederwahl ist für maximal drei aufeinanderfolgende Amtsperioden
zulässig. Falls ein Vorstandsmitglied während seiner Amtszeit nicht mehr ordentliches
Mitglied ist, läuft das Mandat spätestens mit Ablauf des dann laufenden
Geschäftsjahres ab. Vorstandsmitglieder, von denen kein Kind mehr die ESF besucht
oder die in dem betreffenden Geschäftsjahr an weniger als der Hälfte der
Vorstandssitzungen teilgenommen haben, scheiden mit Ablauf des dann laufenden
Geschäftsjahres aus dem Vorstand aus. Sofern kein Ersatzmitglied nachgerückt ist,
dessen Amtszeit als Vorstandsmitglied auch das folgende Geschäftsjahr noch
umfasst, erfolgt die Neuwahl der Mitglieder des Vorstands, deren Amtszeit innerhalb
des Kalenderjahres abläuft, die während des Geschäftsjahres aus dem Vorstand
ausscheiden, die von ihrem Amt zurückgetreten oder verhindert sind, während der
ordentlichen jährlichen Mitgliederversammlung, die nach Ablauf des Geschäftsjahres
stattfindet.
Die Wahlen sollen so bald wie möglich nach Ablauf des Geschäftsjahres, jedoch nicht
später als am 30. November, stattfinden. Mitglieder des geschäftsführenden
Vorstands, deren Amtszeit abgelaufen ist, nehmen ihre Aufgaben weiterhin wahr und
gehen rechtsverbindliche Verpflichtungen für den Verein ein, bis ihre Nachfolger in
der ersten Sitzung des neuen Vorstands gewählt werden.
(4) Die Mitgliederversammlung kann entsprechend der Zahl der Vorstandsmitglieder
Ersatzmitglieder für die Dauer von bis zu zwei Geschäftsjahren wählen, die im Falle
eines vorzeitigen Ausscheidens für die restliche Amtszeit der ausgeschiedenen
Vorstandsmitglieder in den Vorstand nachrücken. Für die Wahl von Ersatzmitgliedern
gelten dieselben Anforderungen wie für die Wahl von Vorstandsmitgliedern. Die
Reihenfolge der nachrückenden Ersatzmitglieder richtet sich nach der
Stimmenanzahl, die sie bei der Wahl durch die Mitgliederversammlung erhalten
haben; das Ersatzmitglied mit den meisten Stimmen rückt als erstes in den Vorstand
nach. Haben mehrere Ersatzmitglieder die gleiche Stimmenanzahl erhalten, bestimmt
der Vorstand durch Beschluss, welches der an Stimmenanzahl gleichen
Ersatzmitglieder in den Vorstand nachrücken soll. Der Vorstand informiert das
betreffende Ersatzmitglied über den Zeitpunkt des Nachrückens und fordert es zur
Annahme des Amtes auf. Mit der Annahme des Amtes durch das Ersatzmitglied,
frühestens jedoch im Zeitpunkt des Ausscheidens des ausscheidenden
Vorstandsmitglieds, rückt das Ersatzmitglied in den Vorstand nach. Ist das

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Ersatzmitglied verhindert oder nimmt es das Amt nicht an, tritt das in der Reihenfolge
nächste Ersatzmitglied an seine Stelle. Bei einem Ausscheiden von Mitgliedern des
geschäftsführenden Vorstands geht Art. 8 Abs. 6 Satz 4 vor; ausscheidende
Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands werden nur aus der Mitte des Vorstands
nachbesetzt. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands auch aus dem
Vorstand aus, kann ein Ersatzmitglied in den Vorstand nachrücken.
(5) Der Vorstand tritt zu seiner ersten Sitzung nach der jährlichen ordentlichen
Mitgliederversammlung sobald wie möglich und in jedem Fall spätestens bis zum
Ende des dann laufenden Kalenderjahres zusammen, um aus den Reihen seiner
Mitglieder (d.h. die neuen und alten Mitglieder) den Vorsitzenden, den
stellvertretenden Vorsitzenden (der insbesondere für administrative Angelegenheiten
zuständig ist), den Schatzmeister und den Schriftführer zu wählen, um den
Aufgabenbereich jedes Mitglieds des Vorstands festzulegen und um sich eine
Geschäftsordnung zu geben, falls zutreffend.
Der Vorstand kann auch beschließen, ein für pädagogische Angelegenheiten
zuständiges Vorstandsmitglied zu wählen, wenn er dies für erforderlich hält.
(6) Sofern kein Ersatzmitglied nachgerückt ist, dessen Amtszeit als Vorstandsmitglied
auch das folgende Geschäftsjahr noch umfasst, wird für die Mitglieder des Vorstands,
die während des Geschäftsjahres aus dem Vorstand ausscheiden, die von ihrem Amt
zurücktreten oder verhindert sind, von der nächsten ordentlichen
Mitgliederversammlung jeweils ein Nachfolger bestimmt. Sofern die Gesamtzahl der
Mitglieder des Vorstands weniger als vier beträgt, berufen die verbleibenden
Mitglieder des Vorstands eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein, um neue
Mitglieder des Vorstands für die freigewordenen Ämter zu wählen. Die Amtszeit der
von dieser außerordentlichen Mitgliederversammlung gewählten Mitglieder des
Vorstands läuft bis zu der ordentlichen Mitgliederversammlung, die im zweiten, auf die
Wahl dieser Mitglieder des Vorstands folgenden Geschäftsjahr stattfindet. Sofern
Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands verhindert sind oder von ihrem Amt
zurücktreten, besetzt der Vorstand das freigewordene Amt in seiner nächsten Sitzung
mit einem seiner Mitglieder. Erklären Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands
nicht ausdrücklich, dass sie als einfache Mitglieder im Vorstand bleiben möchten, gilt
der Rücktritt von ihrem Amt zugleich als Austritt aus dem Vorstand.
(7) Der Vorsitzende und, wenn dieser verhindert ist, der stellvertretende Vorsitzende
können den Vorstand jederzeit einberufen. Sie sind verpflichtet, den Vorstand
einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder des Vorstands einen
entsprechenden schriftlichen Antrag stellt.
(8) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder
anwesend ist und unabhängig davon, ob er gemäß Artikel 8 Abs. 1 mit mindestens

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sieben Mitgliedern besetzt ist. Der Vorstand kann die Beschlussfassung in
bestimmten Entscheidungsfragen auf Gruppen von Vorstandsmitgliedern übertragen.
(9) Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen Stimmen
gefasst; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
(10) Der Vorstand kann nur Rechtshandlungen vornehmen oder andere Aktivitäten
durchführen, die für die Erfüllung und Verfolgung des Zwecks des Vereins dienlich
sind und auf einem rechtmäßig zustande gekommenen Vorstandsbeschluss beruhen.
(11) Der Vorstand i.S.d. § 26 BGB (geschäftsführender Vorstand) besteht aus dem
Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem
Schriftführer. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende haben
Alleinvertretungsrecht, Schatzmeister und Schriftführer sind gemeinschaftlich
vertretungsberechtigt. Bei Rechtsgeschäften entsteht eine rechtsgültige Verpflichtung
gegenüber Dritten für den Verein allein durch die Unterschrift des Vorsitzenden oder
des stellvertretenden Vorsitzenden, bei einem über 10.000,- EUR hinausgehenden
Vertragsvolumen durch die Unterschrift des Vorsitzenden und des stellvertretenden
Vorsitzenden. Sie können diese Befugnisse bei Verträgen mit einem Volumen von bis
zu 1.000,- EUR durch Vollmacht auf andere Mitglieder des Vorstands oder auf
Personen, die in einem Dienstverhältnis zum Verein stehen, übertragen. Der Vorstand
kann in einem Dienstverhältnis zum Verein stehende Personen ermächtigen,
Zahlungen und/oder Überweisungen vorzunehmen, um vertragliche Verpflichtungen,
die der Verein gemäß diesem Absatz eingegangen ist, im Einklang mit den Vorgaben
des Vorstands zu erfüllen.
(12) Über die Sitzungen des Vorstands wird ein vom Schriftführer unterschriebenes
Protokoll angefertigt.
Artikel 9 - Schatzmeister und Rechnungsprüfer
(1) Der Schatzmeister erstellt nach dem Ende des Geschäftsjahres den Finanzbericht
und legt diesen den Rechnungsprüfern spätestens 10 Arbeitstage vor der
Mitgliederversammlung vor.
(2) Die Mitgliederversammlung bestellt jedes Jahr einen oder zwei Rechnungsprüfer, die
nicht Mitglied des Vorstands sein dürfen. Die Rechnungsprüfer besitzen die
weitestgehenden Befugnisse zur Prüfung der Buchführung und sämtlicher
Buchungsbelege im Rahmen des Finanzberichtes für das abgelaufene Geschäftsjahr.
(3) Der oder die Rechnungsprüfer erstellen einen Bericht, den der Vorstand zusammen
mit dem Finanzbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr und dem
Haushaltsvoranschlag für das nächste Geschäftsjahr der Mitgliederversammlung zur
Billigung vorlegt.

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Artikel 10 - Mitgliederversammlung
(1) Mindestens einmal im Geschäftsjahr, spätestens am 30. November, findet eine
Mitgliederversammlung statt. Der Vorsitzende des Vorstands, oder im Falle seiner
Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende, kann weitere
Mitgliederversammlungen einberufen; er ist dazu verpflichtet, wenn ein Fünftel der
Mitglieder einen entsprechenden Antrag stellt. In diesem Antrag der Mitglieder des
Vereins muss die vorläufige Tagesordnung der beantragten Mitgliederversammlung
enthalten sein.
(2) Zur Mitgliederversammlung werden die Mitglieder durch den Vorstand mindestens 14
Tage vor dem angekündigten Versammlungstermin per Post oder E-Mail durch ein
Schreiben, welches eine vorläufige Tagesordnung enthält, eingeladen.
(3) Die Mitgliederversammlung findet grundsätzlich als Präsenzveranstaltung statt.
Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, können
Mitgliederversammlungen auch in anderer Form ohne Anwesenheit der Mitglieder an
einem Versammlungsort abgehalten werden, insbesondere mittels jeglicher Art von
Telekommunikation und Datenübertragung, in virtuellen Sitzungen mit audiovisueller
Datenübertragung ("Virtuelle Mitgliederversammlung") und auch in einer Kombination
verschiedener Verfahrensarten. Soweit die Satzung im Zusammenhang mit der
Beschlussfassung auf die anwesenden ordentlichen Mitglieder verweist, gelten
ordentliche Mitglieder, die sich an Abstimmungen in den vorstehenden
Verfahrensarten beteiligen, als anwesend. Der Vorstand entscheidet durch Beschluss
über die Art der Durchführung der Mitgliederversammlung und die Einzelheiten für die
Ausübung der Mitgliedschaftsrechte und gibt diese in der Einladung zur
Mitgliederversammlung bekannt. Im Falle einer Virtuellen Mitgliederversammlung
stellt der Vorstand ein geeignetes Abstimmungssystem zur Verfügung, das die
Geheimhaltung der Abstimmung gewährleistet. Der Vorstand kann das Rede- und
Fragerecht zeitlich und sachlich angemessen beschränken. Wird die
Mitgliederversammlung als kombinierte Präsenz- und Virtuelle Mitgliederversammlung
abgehalten, kann der Vorstand das Rede- und Fragerecht auf die in der
Präsenzversammlung anwesenden Mitglieder beschränken oder nach eigenem
Ermessen entscheiden, welche Fragen der nicht persönlich anwesenden Mitglieder er
beantwortet. Beschränkungen nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen sind
in der Einladung zur Mitgliederversammlung mitzuteilen.
(4) Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorsitzenden des Vorstands, im Falle
seiner Verhinderung von dem stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Bei
Abwesenheit sowohl des Vorstandsvorsitzenden wie des stellvertretenden
Vorsitzenden wählt die Mitgliederversammlung einen Vorsitzenden, der die
Mitgliederversammlung leitet.

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(5) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der
abgegebenen Stimmen der anwesenden oder ordnungsgemäß vertretenen
ordentlichen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden der
Mitgliederversammlung den Ausschlag. Die Auflösung des Vereins bedarf der
Mehrheit von drei Viertel der anwesenden oder ordnungsgemäß vertretenen
ordentlichen Mitglieder.
(6) Einmal im Jahr erstattet der Vorsitzende der Mitgliederversammlung einen Bericht
über die Tätigkeit des Vereins während des abgelaufenen Geschäftsjahres sowie
über die finanzielle Lage des Vereins. Die Versammlung genehmigt den Finanzbericht
und den Haushaltsvoranschlag und entlastet den Vorstand. Sie führt die in der
Satzung vorgesehenen Wahlen durch.
(7) Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung ist beschränkt auf ordentliche und
fördernde Mitglieder, es sei denn, dass der Vorstand des Vereins auf eigenen
Wunsch entscheidet, weitere Teilnehmer zur Mitgliederversammlung zuzulassen. Nur
die ordentlichen Mitglieder sind stimmberechtigt; sie können dieses Stimmrecht
entweder persönlich ausüben oder ein anderes Mitglied oder einen Dritten zur
Stimmabgabe bevollmächtigen. Jedes stimmberechtigte Mitglied (oder dessen
Stellvertreter) kann Vollmachten vorlegen und das Stimmrecht für höchstens zwei
andere Mitglieder des Vereins ausüben. Die Mitgliederversammlung wählt in
geheimer Wahl neue Mitglieder des Vorstands, die Vorstandsmitglieder ersetzen,
deren Mandatsdauer endet, die ausgeschieden oder zurückgetreten sind oder die
nicht mehr in der Lage sind, ihr Amt auszuüben.
(8) Vor Wahlbeginn bestimmt die Mitgliederversammlung zwei Stimmenzähler, die die
Auszählung der Stimmen vornehmen und das Wahlergebnis bekannt geben.
(9) Über die Mitgliederversammlung wird ein vom Schriftführer unterschriebenes Protokoll
angefertigt.
(10) Die Mitgliederversammlung wird in englischer Sprache abgehalten.
Artikel 11 - Satzungsänderungen
(1) Satzungsänderungen können von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von
drei Viertel der abgegebenen Stimmen der anwesenden oder ordnungsgemäß
vertretenen ordentlichen Mitglieder beschlossen werden.
(2) Außerdem kann der Vorstand Satzungsänderungen einstimmig beschließen, die für
die Eintragungsfähigkeit oder die steuerrechtliche Anerkennung der Gemeinnützigkeit
des Vereins erforderlich sind.
Artikel 12 - Auflösung

Seite 11

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, zu diesem Zweck mit einer
Frist von einem Monat einzuberufenden, außerordentlichen Mitgliederversammlung
beschlossen werden. Die Auflösung darf erst angemeldet und das Vereinsvermögen
erst ausgekehrt werden, wenn der Beschluss zuvor dem Finanzamt vorgelegt worden
ist.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall aller steuerbegünstigten
Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die ESF, die es unmittelbar und
ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Artikel 13 - Anwendbares Recht
Soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften der §§ 21 ff
BGB.

English Version

Statutes of the Parents’ Association of the
European School Frankfurt am Main

(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

- non-binding translation of German version - in the case of any discrepancies, the German text prevails

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Preamble
In accordance with Council Decision of 17 June 1994 (94/557/EC) 1 , the European
Communities are concerned to provide for the joint education of the children of their staff in
the European Schools as a way of ensuring the proper operation of the Community
institutions and facilitating the accomplishment of their tasks. In addition, within certain limits,
other children may also attend the European Schools 2 . These considerations also apply to the
foundation of a European School in Frankfurt am Main in order to facilitate the tasks of the
European Central Bank. The formation of a Parents’ Association of the European School
Frankfurt am Main takes these considerations into account.
The European School Frankfurt am Main is hereinafter referred to as the “ESF”.
Article 1 – Name and domicile
(1) The Association’s name is Elternverein der Europaischen Schule Frankfurt am Main e.V.
(“Parents’ Association of the European School Frankfurt am Main”). The Association has
been entered in the official register of associations.
(2) The Association shall be domiciled in Frankfurt am Main.
Article 2 – Purposes and activities of the Association with a view to achieving the
Association’s purposes
(1) The Association shall pursue exclusively public benefit purposes within the meaning of
the Chapter of the German Tax Code (Abgabenordnung) headed “tax-privileged
purposes” (Steuerbegunstige Zwecke).
The purposes of the Association are
(a) the advancement of upbringing, adult education and vocational training including
assistance for students (point (7) of Section 52(2) of the Tax Code);
(b) the advancement of internationalism, of tolerance in all areas of culture and of the
concept of international understanding (point (13) of Section 52(2) of the Tax Code).
(2) The Association implements the abovementioned statutory purposes directly as well as
indirectly by providing funds (Section 58(1) of the Tax Code) to the following entities:

1 OJ L 212, 17.8.1994, p. 1.
2 Article 1 of the Convention defining the Statute of the European Schools.

Statutes of the Parents’ Association of the
European School Frankfurt am Main

(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

- non-binding translation of German version - in the case of any discrepancies, the German text prevails

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(a) EuroKids gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main,
(b) European School Frankfurt am Main („ESF“).
(3) In pursuing the purposes laid down in its Statutes, the objectives of the Association shall
be:
(a) to promote the welfare and upbringing of the pupils of the ESF by way of its own
initiatives, proposals and opinions and through co-operation with the responsible
parties (the teaching staff, headteacher and Administrative Board of the ESF, the
Board of Governors of the European Schools as well as the European Central Bank)
and the Parents’ Associations of the other European Schools,
(b) to ascertain and represent the interests of the parents of pupils attending the ESF in
relation to the ESF and,
(c) to promote the ideas, essential for all European Schools, of tolerance and co-
operation between persons of different nationalities, by the manner in which the
affairs of the Association are conducted.
(4) The purposes of the Association laid down in its Statutes shall be achieved in particular
through
(a) measures to optimise the School’s infrastructure, and in particular through
(i) the promotion of the sporting, artistic, scientific, intercultural and/or
communicative abilities of the pupils by means of extracurricular activities, which
may be conducted also during school holidays;
(ii) the establishment of working groups (as needed) dealing with the security,
hygiene and state of the school buildings and to develop corresponding
proposals for the responsible parties at the School;
(b) the representation of the interests of the parents and children at the ESF, in particular
(i) on the Administrative Board and Educational Board of the ESF;
(ii) in relation to Interparents;
(iii) on the Board of Governors of the European Schools and its bodies;
(iv) in relation to local, national, or supranational bodies.
(c) measures to support the pupils, and in particular:
(i) the provision of information to pupils, including after their graduation from the
European School, on opportunities for university study and other career
opportunities;

Statutes of the Parents’ Association of the
European School Frankfurt am Main

(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

- non-binding translation of German version - in the case of any discrepancies, the German text prevails

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(ii) the formation of working groups (as needed) to discuss primary and secondary
school teaching and to develop proposals accordingly for the teaching staff;
(iii) the development of initiatives to promote healthy living on the part of the pupils.
(c) measures to promote social contacts among parents and between parents and the
other members of the school community or between the school community at the ESF
and other schools, and in particular by
(i) holding educational or artistic events;
(ii) publishing information about the School, life at the School and the Association;
(iii) holding events of a festive nature;
(iv) supporting inter-school events and exchange programmes between different
schools, and in particular between the various European Schools;
(v) organising fund-raising events to support other public benefit purposes and
organisations.

(5) The activities of the Association shall be altruistic in character and it shall not primarily
pursue objectives serving its own economic interests.
(6) The Association’s funds may only be used for the purposes laid down in the Statutes.
Members shall not receive any payments from the Association’s funds.
(7) No person may benefit from expenditure unrelated to the purpose of the Association or
from disproportionately high remuneration.
Article 3 – Financial year
The financial year of the Association shall run from 1 September to 31 August.
Article 4 – Members
(1) The Association shall be composed of ordinary members and supporting members.
(2) The parents or guardians of children attending the ESF shall become ordinary members
of the Association at their written request or request via Internet and following payment of
the membership fee, without the need for formal admission on the part of the Association.
(3) Natural and legal persons interested in the purpose of the Association may become
supporting members at their written request or request via Internet, subject to the
decision of the Board. Supporting members shall enjoy the same rights as ordinary
members, with the exception of voting rights and the possibility of being elected to the
Board. Children under the custody of supporting members who are natural persons can

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European School Frankfurt am Main

(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

- non-binding translation of German version - in the case of any discrepancies, the German text prevails

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participate in activities organised by the Association subject to a decision of the Board
taken by simple majority to this effect. At the end of each financial year, the Board shall
publish on the Association’s website the total number of authorisations granted under this
paragraph and the grounds on which they were granted, but without disclosing personal
data of any kind.
(4) Membership shall be for the current financial year if the application for membership is
received by the Parents’ Association before 15 June.
(5) The membership of an ordinary member as specified in Article 4(2) shall be converted
automatically into a supporting membership when the last child of the ordinary member
leaves the ESF. The membership fee shall remain the same.
Article 5 – Resignation and expulsion
(1) Members may resign from the Association at any time by giving written notification to the
Board.
(2) The membership of an ordinary member shall cease automatically on the death of the
member or, in the case of legal persons, on the loss of their legal capacity.
(3) The Board may expel from the Association:
(a) any member who has failed to pay his or her financial dues to the Association within
60 days of receipt of the first request for payment, or
(b) any member whose behaviour, according to a resolution of the Board, is incompatible
with the purpose of the Association, after the member has been set a deadline of 60
days for comment.
(4) Hearing and rescission of the decision in favour of expulsion
(a) On application by the expelled member, an expulsion can be revoked by a resolution
of the Board.
(b) The expelled member may challenge the Board’s decision by submitting a written
objection to the next General Assembly. The written objection must be submitted in
time for it to be sent to the members together with the provisional agenda for the
General Assembly. The General Assembly may annul the expulsion by a majority of
three-quarters of the votes cast by the ordinary members present or properly
represented.

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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(5) The obligation to pay subscription fees continues to apply until the resignation or
expulsion takes effect. Annual subscription fees already paid will neither be refunded in
full or in part.
Article 6 – Annual subscription
(1) The annual subscription fee payable by ordinary members shall be established by
decision of the General Assembly following a proposal from the Board. The
contribution of supporting members shall be equal to the annual subscription fee of
the ordinary members, if not agreed otherwise between the Board and the
supporting member.
(2) The annual subscription fee as a whole is payable for every fiscal year, in which the
membership is active.
(3) The annual subscription fee is due upon application for membership and, in
subsequent years, 30 days after receipt of the first payment request. The costs of
repeated payment requests and repeated debit attempts will be charged to the
member.
Article 7 – Executive bodies of the Association
The executive bodies of the Association are the Board and the General Assembly.
Article 8 – The Board
(1) The Board shall consist of at least seven and at most fifteen members and without
prejudice to the responsibilities of the General Assembly shall be responsible for all the
Association’s tasks. Persons who are employed by the Association, EuroKids gGmbH or
the ESF cannot be members of the Board.
(2) The members of the Board shall be elected by the General Assembly for a period of
office of two financial years, unless a shorter period of office is resolved. Only ordinary
members can be elected to the Board of the Association. Board members shall be
elected in accordance with the with the following provisions.
(a) Before the election begins, the Chairperson shall inform the General Assembly of the
number of vacant places in the Board and the number of candidates.
(b) If the number of candidates does not exceed (i.e., is equal or less than) the number of
vacant places, the candidates shall be put forward individually for election by the

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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General Assembly. Election decisions shall be made with a simple majority in
accordance with Article 10(5).
(c) If the number of candidates exceeds the number of vacant places, the Board
members shall be elected via a list of candidates. When voting, each member with
voting rights can cast a maximum of votes equal to the number of vacant positions in
the Board, whereby no more than one vote can be given to each candidate. After the
voting process is completed, the list of candidates shall be sorted according to the
number of votes received. In deviation from the requirement of a simple majority in
accordance with Article 10(5), the candidates who have received most votes (in a
number corresponding to the number of vacancies on the Board) are elected (relative
majority). If there is a tie between candidates who cannot both (or all) be elected to
the Board due to the limited number of vacant seats in the Board, a runoff election
shall take place between these candidates. Those candidates who have received the
most votes (relative majority) are elected (in a number corresponding to the number of
vacancies on the Board).
(3) Immediate re-election shall be permitted for a maximum of three consecutive terms of
office. In case a Board members during the term of office ceases to be an ordinary
member, his/her term shall expire, at the latest, at the end of the current financial year.
Members of the Board whose children no longer attend the ESF or who have attended
less than half of the meetings of the Board during the financial year in question shall
depart from the Board at the end of this financial year. If no substitute member has
moved up, whose term of office as a member of the Board also includes the following
financial year, new elections for those members of the Board whose term of office expires
within the calendar year, who have left the Board during the financial year, have resigned
or who are prevented from discharging their duties shall be held during the annual
ordinary General Assembly which is held after the end of each financial year.
The elections shall be held as soon as possible after the end of the financial year and no
later than 30 November. Executive Board officials whose term has expired shall continue
to discharge their duties and bind the Association until the election of new officials at the
first Board meeting after the ordinary General Assembly.
(4) The General Assembly may elect substitute members corresponding to the number of
members of the Board for a term of up to two financial years who, in the event of early
departure, shall move to the Board for the remaining term of office of the departed
member of the Board. For the election of substitute members the same requirements
apply as to the election of members of the Board. The order of the substitute members
moving up shall depend on the number of votes they received at the election by the

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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General Assembly; the substitute member with the largest number of votes shall move up
to the Board first. If several substitute members have received the same number of votes,
the Board shall decide by resolution which of the substitute members with the same
number of votes shall move up to the Board. The Board shall inform the respective
substitute member of the time of the replacement and shall request the acceptance of the
office. With the acceptance of the office by the substitute member, but at the earliest at
the time of the departure of the departing member of the Board, the substitute member
moves up to the Board. Should the substitute member be unable to move up or not
accept the office, the substitute member next in order shall take his or her place. If
members of the Executive Board depart from office, Art. 8 (6) sentence 4 shall prevail;
departing members of the Executive Board shall only be replaced from among the
members of the Board. If a member of the Executive Board also resigns from the Board,
a substitute member may move up to the Board.
(5) The Board shall convene for its first meeting as soon as practicable after each annual
ordinary General Assembly and in any event no later than the end of the then current
calendar year, to elect among its members (new and old) the Chairperson, the Deputy
Chairperson, who is responsible, in particular, for administrative matters,, Treasurer and
Secretary, to agree the area of responsibility of each Board member and to determine its
Rules of Procedure, if applicable.
The Board may also decide to elect a Board member responsible for pedagogical
matters, if it deems necessary.
(6) If no substitute member has moved up, whose term of office as a member of the Board
also includes the following financial year, Board members who leave the Board during the
financial year, who resign or are prevented from discharging their duties shall be replaced
by the next ordinary General Assembly. If the total number of Board members falls to less
than four, the remaining members of the Board shall convene an extraordinary General
Assembly to elect new members for the vacant positions. The term of office of the
members elected by this extraordinary General Assembly shall run until the ordinary
General Assembly held in the second financial year after their election. If any of the
Board officials are prevented from discharging their duties or resign, the Board shall
appoint one of its members to the vacant post at its next meeting. Unless they
unequivocally state that they wish to continue serving on the Board as simple members,
Board officials who submit their resignation shall be deemed to resign also as Board
members.

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European School Frankfurt am Main

(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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(7) The Chairperson or, in his or her absence, the Deputy Chairperson may convene Board
meetings at any time. They shall be required to call a meeting of the Board whenever at
least one-third of the members of the Board submit a written request to this effect.
(8) The Board shall be regarded as quorate when at least half of its members are present
and irrespective of whether it is composed of at least seven members in accordance with
Article 8 (1). The Board may delegate decisions relating to certain questions to groups of
Board members.
(9) Decisions shall be taken by a simple majority of the votes cast; in the event of a tie the
Chairperson shall have the casting vote.
(10) The Board may only carry out legal transactions or other activities if these serve the
purpose of the Association and are based on a legally valid resolution by the Board.
(11) The Board within the meaning of Section 26 of the German Civil Code (i.e. the Executive
Board) shall consist of the Chairperson, the Deputy Chairperson, the Treasurer and the
Secretary. The Chairperson and Deputy Chairperson are authorised to represent the
Association alone whereas the Treasurer and the Secretary shall have authority when
acting jointly. The Association is only legally bound in relation to third parties by the
signature of the Chairperson or the Deputy Chairperson. Where the value of contract
exceeds EUR 10.000, the signatures of the Chairperson and the Deputy Chairperson are
necessary. In relation to contracts with a value not exceeding EUR 1.000, the
Chairperson or the Deputy Chairperson may delegate their powers by granting a power
of attorney to other members of the Board or to persons employed by the Association.
The Board may authorise persons employed by the Association to make payments
and/or money transfers in order to discharge contractual obligations of the Association
undertaken in accordance with the present paragraph, under conditions to be specified
by the Board.
(12) Minutes of the meetings of the Board shall be prepared and shall be signed by the
Secretary.
Article 9 – Treasurer and auditors
(1) The Treasurer shall prepare the financial report at the end of the financial year and shall
submit this to the members and the auditors at the latest 10 working days before the
General Assembly.

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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(2) The General Assembly shall each year appoint one or two auditors who may not be
members of the Board. The auditors shall have full authority to examine the accounts and
all accounting receipts within the scope of the financial report for the past financial year.
(3) The auditor or the auditors shall prepare a report which the Board shall submit to the
General Assembly for approval, together with the financial report for the preceding
financial year and the budgetary estimates for the forthcoming financial year.
Article 10 – General Assembly
(1) A General Assembly of members shall take place at least once during the financial year,
and at the latest on 30 November. The Chairperson or, if he or she is prevented from
doing so, the Deputy Chairperson may convene additional General Assembly and shall
be obliged to do so if one fifth of all members submit a request to this effect. This request
by members of the Association must specify the provisional agenda of the requested
meeting.
(2) The Board shall convene the General Assembly at least 14 days before the specified
meeting date by way of letter or e-mail and include a provisional agenda.
(3) The General Assembly shall in principle be held in person. Provided that there are no
mandatory legal provisions to the contrary, General Assemblies may also be held in a
different form without the presence of the members at a meeting place, in particular by
means of any kind of telecommunication and data transmission, in virtual meetings with
audio-visual data transmission ("Virtual General Assembly") and also in a combination of
different types of proceedings. Insofar as the Articles of Association refer to the ordinary
members present in connection with the passing of resolutions, ordinary members
participating in votes in the above types of procedure shall be deemed to be present. The
Board decides by resolution on the form in which the General Assembly is held and the
details regarding the exercise of membership rights in the assembly and announce it in
the invitation to the General Assembly. In the case of a Virtual General Assembly, the
Board shall provide a suitable voting tool which ensures secrecy of voting. The Board
may limit the right to speak and ask questions in terms of time and subject matter in an
appropriate manner. If the General Assembly is held as a combined face-to-face and
Virtual General Assembly, the Board may limit the right to speak and ask questions to the
members present at the face-to-face assembly or decide at its own discretion which
questions of the members not present in person it will answer. The restrictions in
accordance with the above provisions shall be announced in the invitation to the General
Assembly.

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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(4) The General Assembly shall be chaired by the Chairperson of the Association or, if he or
she is prevented from doing so, by the Deputy Chairperson. In the absence of both the
Chairperson of the Board and the Deputy Chairperson, the General Assembly shall elect
the Chair of the General Assembly.
(5) Decisions of the General Assembly shall be taken by a simple majority of the votes cast
by the ordinary members present or properly represented. In the event of a tie, the Chair
of the General Assembly shall have the casting vote. The dissolution of the Association
shall require a majority of three quarters of the ordinary members present or properly
represented.
(6) The Chairperson shall submit annually to the General Assembly a report on the activities
and financial situation of the Association during the preceding financial year. The General
Assembly shall approve the financial report and the budgetary estimates and shall
discharge the Board from liability. It shall also conduct the elections prescribed under the
Statutes.
(7) Only ordinary members have the right to vote at the General Assembly; they can either
exercise this voting right in person or appoint another member or a third party as a proxy
to vote on their behalf. Each voting member (or their deputy) may present powers of
attorney and exercise the voting rights of up to two other Association members. The
General Assembly shall elect by secret ballot Board members to replace those whose
term of office has come to an end, have left the Board, have resigned or are unable to
discharge their duties.
(8) Before the election starts, the General Assembly shall appoint two tellers who shall count
ballots and announce the result of the vote.
(9) Minutes of the meetings of the General Assembly shall be prepared and shall be signed
by the Secretary.
(10) The General Assembly shall be conducted in English.
Article 11 – Amendments to the Statutes
(1) Amendments to the Statutes shall be adopted by the General Assembly by a majority of
three quarters of the votes cast by the ordinary members present or properly
represented.

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(original version dated 24 June 2002; amended on 14.11. 2002, 12.6. 2003, 24.11. 2011, 23.10. 2012, 24.11. 2015, 28.11. 2017,

17.10. 2019, 29.11. 2021, 21.11.2023, 19.11.2024 and 20.11.2025)

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(2) In addition, the Board acting unanimously may adopt such amendments to the Statutes
as are necessary to ensure that the Association may be entered in the official register of
associations and recognised for tax purposes as a public benefit organisation.
Article 12 – Dissolution of the Association
(1) The dissolution of the Association can only be resolved by a special extraordinary
General Assembly convened for this purpose giving a notice period of one month. The
dissolution shall be filed and the assets shall be distributed only after the decision has
been submitted to the tax authorities.
(2) In the event of the dissolution or annulment of the Association or if all tax-privileged
purposes cease to apply, ownership of the assets of the Association shall pass to the
ESF, which shall utilise them directly and exclusively for public benefit purposes.
Article 13 – Applicable law
Unless otherwise specified in these Statutes, Sections 21 et seq. of the German Civil Code
shall apply.

Details: Published: 12 January 2011 12 January 2011; Hits: 37768 37768

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